no border, no nation
Soziale Bewegungen gegen die europäische Asylpolitik

Transkarpatien, Ukraine, 2007

Die EU-Osterweiterung im Mai 2004 brachte die Ukraine an die unmittelbaren Außengrenzen des neuen Europa. Das Land grenzt nun an die drei EU Mitgliedsstaaten Polen, Ungarn und Slovakei, was die Ukraine über Nacht zu einem neuralgisch wichtigen Partner der Europäischen Union werden lies.

Für asylsuchende Flüchtlinge aus dem Nahen Osten, der russischen Föderation und Asien die in Europa Schutz suchen, wird die Ukraine zunehmend zum Transitland.

Im Rahmen der europäischen Externalisierungspolitik bemüht sich die EU um die schnelle Entstehung von Internierungs- und Abschiebelagern in welchen der Grossteil der Asylsuchenden noch außerhalb des EU Territoriums durch den Asylprozess geschleust werden soll. Der europäische Durchschnitt an positiven Asylbescheiden liegt derzeit um die 5%. In "Pawschino", der von der EU finanzierten, militärisch gesicherten Haftanstalt für Männer, sind 400 bis 500 Flüchtlinge monatelang interniert. Im Gegenzug für die Mitarbeit der Ukraine bei der Flüchtlingsabwehr beschloss die EU vereinfachte Visabestimmungen für ukrainische Staatsbürger und stellte Handelserleichterungen in Aussicht.

Das "no border Netzwerk" ist eine Gruppe von NGO's und Basisgruppen die die freie Bewegungsfreiheit und die Beendigung der Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen fordern. Seit 1998 organisieren sie aktivistisch orientierte "no border camps" um damit die öffentliche Diskussion und Auseinandersetzung mit der europäische Asylpolitik anzuregen.

"No border camps" fanden bis jetzt unter anderem in Polen, Slovakei, Ukraine, Sizilien, Spanien, Frankreich, Griechenland, Australien, Finnland und Mexiko statt.